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10.09.2006

WETTBEWERB mit dem Verband deutscher Webradios beschlossen

In Zusammenarbeit mit dem Verband deutscher Webradios http://www.webradio-verband.de wurde ein kleiner Wettbewerb ins Leben gerufen. Gesucht werden witzige und ernste, plumpe und intelligente Beiträge zum Thema "Nichteinführung der Rundfunkgebühren für PC oder gleich die Abschaffung der Gebühren". Das können kleine Spots, GAGs, Geschichten oder auch Reden sein. Einzige Bedingung: Das Ganze muss im MP3-Format vorliegen. Schickt das File an: gez-protest@webradio-verband.de.

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09.09.2006

Mithilfe gesucht!!!!

Ab sofort kann uns jeder "Protestler" mit "Muskelkraft" und "Geist" unterstützen. Wir suchen Leute, die uns einige Stunden ihrer Zeit für gemeinsame Aktivitäten spendieren. Hierzu haben wir einen kleinen internen Bereich vorbereitet. Man kann die Bereich angeben, in denen man tätig werden kann und man kann uns mitteilen, wieviel Zeit man spenden würde....

Nachdem Ihr unterschrieben habt, könnt ihr eure Zugangsdaten im "login"-Bereich abholen.

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Die für kommendes Jahr geplanten Änderungen in der Gebührenordnung für Rundfunkempfänger werden für viele teuer: Freiberufler und Unternehmen sollen für den internetfähigen PC zahlen, fernsehfreie Haushalte womöglich fürs Handy. Der GEZ bringt dieses Vorhaben Abermillionen Euro ein.

Unser Ziel ist, KEINE Gebühren zahlen zu müssen, wenn PCs NICHT für Radio oder Fernsehen genutzt werden.
Wir sind ein kleines Netzwerk aus Rechtsanwälten, empörten Nutzern, kreativen Köpfen, PR-Agenturen und vielen mehr. Wir suchen nach einer Lösung und sind uns sicher, dass wir die auch finden. Wir setzen uns für eine Aussetzung der oben genannten Regelung bis auf weiteres und für eine gerechte Erhebung der Rundfunkgebühren ein!

Mit dieser Website möchten wir zeigen, dass wir uns mit den Plänen der GEZ nicht stillschweigend abfinden werden. Aus diesem Grund sammeln wir Unterschriften und leiten diese an die entsprechend verantwortlichen Stellen und Behörden weiter.

Gib uns Deine Stimme oder setze einen Protest-Banner auf Deine Website!
HIER gehts zur UNTERSCHRIFTEN-AKTION

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01.08.2006

Übergabe der ersten 4000 Unterschriften an den Hessichen Staatsminister und
Chef der Staatskanzlei Stefan Grüttner

Vergangenen Donnerstag war ich in der Hessischen Staatskanzlei, um deren Chef Herrn Grüttner zu sprechen und ihm die über www.pc-protest.de gesammelten Unterschriften zu übergeben. Ich wurde freundlich von einer kleinen Delegation, bestehend aus dem Hessischen Staatsminister und zwei seiner Mitarbeiter der Kanzlei begrüßt und willkommen geheißen. Bereits im Vorfeld habe ich mich auf der Webseite über die Aufgaben der Landesregierung und deren Leitziel erkundigt: „Das Volk ist der Boss, 110 Abgeordnete sind seine Vertreter.“ Dem fügte ich jetzt die ersten 4000 Unterschriften mit den Worten hinzu: „Und hier sehen Sie, wie Sie auf den richtigen Weg kommen, denn das ist die Meinung des Volkes“. Allerdings hat mein gutes Gefühl der ersten Minuten – etwas erreichen zu können – getäuscht.

Herr Grüttner kommentierte die ihm übergebenen Unterschriften mit einem Lächeln. Danach legte er die Sammlung auf den Tisch, nahm eine bequeme Haltung ein und machte mir klar, dass die Unterschriften „...eine Minderheit darstellen, die Mehrheit will Gebühren zahlen. Ich übrigens auch...“ fügte er hinzu. Etwas verwundert über eine derartige Selbstsicherheit, fragte ich nach der Anzahl von Unterschriften, die man für eine „Änderung“ vorlegen müsste? Mir wurde mitgeteilt, dass die Anzahl der Unterschriften nicht relevant ist, denn „...der Rundfunkstaatsvertrag wurde von allen 16 Ministerpräsidenten unterzeichnet und nun verwirklicht, man könne ihn nicht mit Unterschriften kippen...“ Hartnäckig habe ich dann trotzdem noch mal nachgefragt: „Ja aber irgendeine Möglichkeit muss man doch als ’Volk’ haben“? „Sie können ja ein Volkbegehren anstrengen, dies steht Ihnen frei....“. Herr Grüttner verabschiedete sich höflich und stellte sich einem gemeinsamen Foto und war mit Gefolge und den Unterschriften auch schnell wieder verschwunden.

Nach der Übergabe der Unterschriften war ich, ehrlich gesagt, etwas deprimiert. Ich hätte erwartet, dass man sagt: „Herr Konrad, bringen Sie mir XXX Unterschriften und dann diskutieren wir einen fristgerechten Ausstieg aus dem Rundfunkstaatsvertrag.“ Aber so blieb das ohnmächtige Gefühl, nichts tun zu können.

Nach Analyse der Unterschriften am folgenden Tag, habe ich neuen Mut geschöpft und erkannt, dass das kein „Minderheitsproblem“ sein kann. Täglich kommen immer mehr Unterschriften dazu. Bald erreichen wir die 10000er Marke!!!

Ich habe also beschlossen, noch ein Zahn zuzulegen und suche nun Leute, die mit mir verschiedene Möglichkeiten und Wege entwickeln, deren Erfolgschancen analysieren und diese dann auch gemeinsam durchzuführen. Mit der Zeit habe ich viele Vorschläge und Ideen erhalten, die „gecheckt“ werden müssen. Beispielsweise klingt interessant, dass wenn nur ein Bundesland aus dem Vertrag aussteigt oder nicht mehr „unterschreibt“, kann der nächste Vertrag nicht mehr zustande kommen oder sehr problematisch werden. Ein entsprechendes Volksbegehren kann hier tatsächlich Wunder wirken. Die Anforderungen an ein solches Verfahren ist in den Bundesländern nicht einheitlich, so dass man mal recherchieren muss, wo die „Hemmschwelle“ am geringsten ist.

Wer hat also Lust mitzukämpfen?
PC-Protest benötigt Unterstützung – jetzt nicht mehr nur in Form von Unterschriften...

Bis die Tage!
Mirko Konrad

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